Ein Gesetz zum Verbot von TikTok wurde in den USA unterzeichnet

Der Präsident der USA, Joe Biden, hat ein Gesetz zum Verbot des chinesischen sozialen Netzwerks TikTok im Land unterzeichnet. Zuvor war die Entscheidung von beiden Häusern des Kongresses gebilligt worden.

Laut dem vom amerikanischen Präsidenten unterzeichneten Dokument hat die Eigentümerfirma des Kurzvideodienstes nun 270 Tage Zeit, ihr Geschäft in den USA zu verkaufen.

Wenn das chinesische Technologieunternehmen ByteDance nicht innerhalb von 9 Monaten den Vermögenswert veräußert, wird TikTok in Amerika dauerhaft blockiert. Außerdem enthält das Gesetz eine Bestimmung, die es dem Präsidenten der USA ermöglicht, diese Frist um weitere drei Monate zu verlängern.

Zuvor hatten beide Häuser des Kongresses ein Gesetz verabschiedet, das ein Verbot des beliebten Jugenddienstes in den USA ermöglicht. Nach der Entscheidung des Repräsentantenhauses erklärten Vertreter von TikTok, dass dies gegen die Redefreiheit verstoße.

„Leider hat das Repräsentantenhaus, versteckt hinter der Wichtigkeit ausländischer und humanitärer Hilfe, wieder einmal ein Verbotsprojekt durchgesetzt, das das Recht auf Meinungsfreiheit von 170 Millionen Amerikanern mit Füßen tritt“, so TikTok in einer Erklärung.

Wenige Minuten nach der Unterzeichnung des Gesetzes durch Joe Biden kündigte das Unternehmen an, dass es diese Entscheidung vor Gericht anfechten werde.

„Seien Sie versichert - wir werden nirgendwo hingehen. Die Fakten und die Verfassung sind auf unserer Seite, und wir gehen davon aus, dass wir wieder gewinnen werden", sagte der CEO von TikTok, Shou Zi Chew.